--- title: "zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden – KN-Code 07096095" url: https://zollhub.de/code/07096095/ type: taric-code goods_code: "0709609500" is_leaf: true valid_from: "1972-01-01" --- > [Abschnitt II](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 07](https://zollhub.de/code/07/) > [0709](https://zollhub.de/code/0709/) > [070960](https://zollhub.de/code/070960/) > 07096095 # KN-Code 07096095 – zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden Gültig seit 01.01.1972 Die Zolltarifnummer 07096095 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 0709 („Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt II („Waren pflanzlichen Ursprungs“). Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 07** – Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken Verwendet Werden - **Position 0709** – Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt - **Unterposition 070960** – Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta - **KN-Code 07096095** – zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) Diese Ware ist grundsätzlich zollfrei. Unter bestimmten Handelsabkommen können spezielle Zollsätze gelten. ### Präferenzzollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Israel | 0% | Decision 0855/09 | | | ↳ Y864 – Aus dem Ursprungsnachweis geht hervor, dass die die Ursprungseigenschaft verleihende Herstellung nicht an einem Ort innerhalb der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete stattgefunden hat. | | | Singapur | 0% | Decision 1875/19 | ### End-Use-Zollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | ERGA OMNES | 0% | Regulation 1549/06 | | | ↳ N990 – EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Amtliche Pflanzenkontrolle | ERGA OMNES | Voraussetzung für die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ist die Vorlage eines gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments (GGED-PP) für Sendungen von i) Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/625 oder ii) Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die beim Eingang in die Union Gegenstand einer der Maßnahmen oder Bedingungen gemäß Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe d, e oder f der Verordnung (EU) 2017/625 sind [Artikel 40 Absatz 1 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission]; Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände sind –mit Ausnahme der gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 durchzuführenden Kontrollen – von Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen an Grenzkontrollstellen ausgenommen, sofern sie im Einklang mit Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind. (Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2122 der Kommission); Pflanzen, mit Ausnahme von zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die im persönlichen Gepäck von Fahrgästen bzw. Passagieren für den eigenen Bedarf oder die eigene Verwendung mitgeführt werden, sind von amtlichen Kontrollen ausgenommen. Für sie ist kein GGED-PP erforderlich. [Artikel 7 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2019/2122] | ## Ähnliche KN-Codes zu 07096095 07096095 steht in Unterposition 070960 „Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta“. Auf derselben Ebene liegen 3 weitere KN-Codes, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [07096010](https://zollhub.de/code/07096010/) | Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack | 7,2% | | [07096091](https://zollhub.de/code/07096091/) | der Gattung Capsicum, zum industriellen Herstellen von Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen | – | | [07096099](https://zollhub.de/code/07096099/) | andere | | ## Häufige Fragen zu 07096095 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 07096095? 07096095 bezeichnet „zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden“, eine Einreihung innerhalb der Position 0709 („Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt“) im Abschnitt II („Waren pflanzlichen Ursprungs“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 07096095 hinterlegt? Als „Non preferential duty under end-use“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 2 Maßnahmen für Israel und Singapur hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 1549/06, Decision 0855/09, Decision 1875/19 u. a. ### Aus welchen Ländern kann 07096095 zollbegünstigt eingeführt werden? Für Waren mit Ursprung Israel und Singapur sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 07096095? Für 07096095 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 07096095 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 07096095 Nachweise wie EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) und Aus dem Ursprungsnachweis geht hervor, dass die die Ursprungseigenschaft verleihende Herstellung nicht an einem Ort innerhalb der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete stattgefunden hat. erforderlich sein. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 07096095 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Schweiz. ### In welcher Maßeinheit wird 07096095 angemeldet? Für 07096095 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 07096095 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 07096095 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 070960 („Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der Beschaffenheit und der Zweckbestimmung der Ware; 07096095 erfasst speziell „zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 07096095? Die Einreihung 07096095 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission