--- title: "Kreosotöle – Unterposition 270791" url: https://zollhub.de/code/270791/ type: taric-code goods_code: "2707910000" is_leaf: true valid_from: "1972-01-01" --- > [Abschnitt V](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 27](https://zollhub.de/code/27/) > [2707](https://zollhub.de/code/2707/) > 270791 # Unterposition 270791 – Kreosotöle Gültig seit 01.01.1972 Die Zolltarifnummer 270791 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 2707 („Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt V („Mineralische Stoffe“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 1,7%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 27** – Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse Ihrer Destillation; Bituminöse Stoffe; Mineralwachse - **Position 2707** – Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen - **Unterposition 270791** – Kreosotöle ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 1,7% | – | ### Präferenzzollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren | 0% | Decision 0037/17 | | | ↳ U088 – Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) | | | Albanien | 0% | Decision 0332/09 | | Bosnien und Herzegowina | 0% | Decision 0474/08 | | Japan | 0% | Decision 1907/18 | | Kanada | 0% | Decision 0037/17 | | Kosovo | 0% | Decision 0342/16 | | Montenegro | 0% | Decision 0224/10 | | Neuseeland | 0% | Decision 0244/24 | | Nordmazedonien | 0% | Decision 0239/04 | | Peru | 0% | Decision 0735/12 | | Serbien | 0% | Decision 0036/10 | | Ukraine | 0% | Decision 0295/14 | | Vietnam | 0% | Decision 0753/20 | | Zentralamerika | 0% | Decision 0734/12 | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – Abfall | ERGA OMNES | Die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle unterliegen dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung.; Die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle unterliegen den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18 derselben Verordnung, sofern die verbrachte Abfallmenge mehr als 20 kg beträgt.; Wenn die in Anhang III aufgeführten Abfälle (grüne Liste) bestimmte gefährliche Eigenschaften aufweisen, werden die einschlägigen Bestimmungen so angewandt, als wären diese Abfälle in Anhang IV (gelbe Liste) aufgeführt (siehe Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006).; Abfälle, die ausdrücklich zur Laboranalyse bestimmt sind (Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006), um ihre physikalischen oder chemischen Eigenschaften zu prüfen oder ihre Eignung für Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren zu ermitteln, unterliegt nicht dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. Stattdessen sind die Verfahrensvorschriften der allgemeinen Informationspflichten anzuwenden (Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006). Die von der Ausnahmeregelung gedeckte Abfallmenge der ausdrücklich zur Laboranalyse bestimmten Abfälle bemisst sich nach der Mindestmenge, die zur ordnungsgemäßen Durchführung der Analyse in jedem Einzelfall notwendig ist, und darf 25 kg nicht übersteigen. | | Import control on REACH | ERGA OMNES | Ein Stoff, für den eine Beschränkung nach Anhang XVII gilt, darf nur eingeführt werden, wenn er den Maßgaben dieser Beschränkung entspricht. Dies gilt nicht für die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung von Stoffen im Rahmen der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung. In Anhang XVII wird festgelegt, ob die Beschränkung für produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung nicht gilt und für welche Mengen die Ausnahme höchstens gilt. Die Beschränkungen gelten nicht für die Verwendung von Stoffen in kosmetischen Mitteln im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 (zur Aufhebung der Richtlinie 76/768/EWG) in Bezug auf Beschränkungen aufgrund der Risiken für die menschliche Gesundheit, mit denen sich die genannte Verordnung befasst. (Artikel 67 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006); REACH - Anhang XVII - Eintrag Nr. 28; REACH - Anhang XVII - Eintrag Nr. 31 | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Export control on dangerous chemicals | ERGA OMNES | Regulation 0649/12 | | Export control | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control - Waste | Alle Drittländer | Regulation 1013/06 | | Export control - Waste | OECD | Regulation 1013/06 | ## Ähnliche Unterpositionen zu 270791 270791 steht in Position 2707 „Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen“. Auf derselben Ebene liegen 6 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [270710](https://zollhub.de/code/270710/) | Benzole | | | [270720](https://zollhub.de/code/270720/) | Toluole | | | [270730](https://zollhub.de/code/270730/) | Xylole | | | [270740](https://zollhub.de/code/270740/) | Naphthalin | 0% | | [270750](https://zollhub.de/code/270750/) | andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 °C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen (entspricht ASTM D 86) | | | [270799](https://zollhub.de/code/270799/) | andere | | ## Häufige Fragen zu 270791 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 270791? 270791 bezeichnet „Kreosotöle“, eine Einreihung innerhalb der Position 2707 („Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen“) im Abschnitt V („Mineralische Stoffe“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 270791 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 14 Maßnahmen für Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Japan u. a. hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2261/98, Decision 0037/17, Decision 0332/09 u. a. ### Aus welchen Ländern kann 270791 zollbegünstigt eingeführt werden? Für Waren mit Ursprung Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Japan u. a. sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 270791? Für 270791 sind 2 Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahmen hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 270791 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 270791 Nachweise wie Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) erforderlich sein. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 270791 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Australien, Chile, Island, Israel u. a. ### In welcher Maßeinheit wird 270791 angemeldet? Für 270791 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 270791 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 270791 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 2707 („Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 270791 erfasst speziell „Kreosotöle“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 270791? Die Einreihung 270791 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission