--- title: "ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke – Unterposition 400941" url: https://zollhub.de/code/400941/ type: taric-code goods_code: "4009410000" is_leaf: true valid_from: "2002-01-01" --- > [Abschnitt VII](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 40](https://zollhub.de/code/40/) > [4009](https://zollhub.de/code/4009/) > 400941 # Unterposition 400941 – ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke Gültig seit 01.01.2002 Die Zolltarifnummer 400941 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 4009 („Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt VII („Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 3%. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 40** – Kautschuk und Waren Daraus - **Position 4009** – Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen) - **Unterposition 400941** – ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 3% | – | ### Schiffe und Bohrplattformen | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | ERGA OMNES | 0% | Regulation 2658/87 | | | ↳ C990 – Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | ERGA OMNES | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | Iran (Islamische Republik) | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Einfuhrkontrolle | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Es ist verboten (Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a und c der Verordnung (EU) 2017/1905 des Rates): (a) die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien, einschließlich Software, mit oder ohne Ursprung in der Union unmittelbar oder mittelbar an natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der DVRK oder zur Verwendung in der DVRK zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen, (c) die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien unmittelbar oder mittelbar aus der DVRK einzuführen, zu erwerben oder weiterzugeben, unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung in der DVRK haben oder nicht.; Reaktionsgefäße, Reaktoren, Rührer, Wärmetauscher, Kondensatoren, Pumpen, Ventile, Lagertanks, Container, Vorlagen und Destillations- oder Absorptionskolonnen, die den Leistungsparametern, die in S/2006/853 und S/2006/853/corr.1 beschrieben sind, entsprechen Pumpen mit Einfachdichtung mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 0,6 m3/h sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Materialien bestehen: a) Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.- % Nickel; b) Legierungen mit mehr als 25 Gew.- % Nickel und 20 Gew.- % Chrom; c) Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.- % Fluor); d) Glas oder Email; e) Grafit oder Carbon-Grafit, f) Tantal oder Tantallegierungen; g) Titan oder Titanlegierungen; h) Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen; i) Keramik; j) Ferrosiliziumguss (hochlegiertes Ferrosilizium) oder k) Niob (Columbium) oder Niob-Legierungen. | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Restriction on export | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Export authorization (Dual use) | Alle Drittländer | Regulation 2003/25 | | Export control | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control | Weißrußland | Regulation 0765/06 | ## Ähnliche Unterpositionen zu 400941 400941 steht in Position 4009 „Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)“. Auf derselben Ebene liegen 7 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [400911](https://zollhub.de/code/400911/) | ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke | 3% | | [400912](https://zollhub.de/code/400912/) | mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken | | | [400921](https://zollhub.de/code/400921/) | ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke | 3% | | [400922](https://zollhub.de/code/400922/) | mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken | | | [400931](https://zollhub.de/code/400931/) | ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke | | | [400932](https://zollhub.de/code/400932/) | mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken | | | [400942](https://zollhub.de/code/400942/) | mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken | | ## Häufige Fragen zu 400941 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 400941? 400941 bezeichnet „ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke“, eine Einreihung innerhalb der Position 4009 („Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)“) im Abschnitt VII („Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 400941 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Aussetzung für Schiffe/Bohrplattformen“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2031/01, Regulation 2658/87, Regulation 0267/12 u. a. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 400941? Für 400941 sind 3 Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahmen hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 400941 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 400941 Nachweise wie Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) erforderlich sein. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 400941 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Iran (Islamische Republik). ### In welcher Maßeinheit wird 400941 angemeldet? Für 400941 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 400941 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 400941 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 4009 („Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 400941 erfasst speziell „ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 400941? Die Einreihung 400941 ist im TARIC seit dem 01.01.2002 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission