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title: "andere – KN-Code 64041990"
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> [Abschnitt XII](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 64](https://zollhub.de/code/64/) > [6404](https://zollhub.de/code/6404/) > [640419](https://zollhub.de/code/640419/) > 64041990

# KN-Code 64041990 – andere

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 64041990 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 6404 („Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XII („Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme; künstliche Blumen“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 16,9%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %.

### Einordnung im Zolltarif

- **Kapitel 64** – Schuhe, Gamaschen und Ähnliche Waren; Teile Davon
  - **Position 6404** – Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen
    - **Unterposition 640419** – andere
      - **KN-Code 64041990** – andere

## Einfuhr

### Zollsatz (Meistbegünstigung)

| Zollsatz | Ergänzende Einheit |
|----------|--------------------|
| 16,9% | – |

### Präferenzzollsätze

| Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| Singapur | 0% | Decision 1875/19 |
| Ukraine | 0% | Decision 0295/14 |
| Vietnam | 0% | Decision 0753/20 |

### Schiffe und Bohrplattformen

| Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| ERGA OMNES | 0% | Regulation 2658/87 |
| | ↳ C990 – Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | |

### Einfuhrkontrollen

| Maßnahme | Ursprung | Fußnoten |
|----------|----------|----------|
| Import control on luxury goods | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Das Verbot gilt nicht für persönliche Güter von Reisenden oder für nicht-kommerzielle Güter zum persönlichen Gebrauch von Reisenden, die in ihrem Gepäck enthalten sind (Artikel 10 (2) der Verordnung (EU) 2017/1509); Das Verbot gilt nicht für Güter, die für die amtliche Tätigkeit diplomatischer oder konsularischer Missionen der Mitgliedstaaten in der DVRK oder internationaler Organisationen, der DVRK, die nach dem Völkerrecht Immunität genießen, erforderlich sind, oder für die persönlichen Güter ihrer Mitarbeiter (Artikel 10 (3) der Verordnung (EU) 2017/1509).; Waren aus der Liste der Luxuswaren gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2017/1509 |

## Ausfuhr

### Ausfuhrmaßnahmen

| Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| Exportkontrolle – Luxusgüter | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 2062/17 |
| Exportkontrolle – Luxusgüter | Russische Föderation | Regulation 0833/14 |

## Ähnliche KN-Codes zu 64041990

64041990 steht in Unterposition 640419 „andere“. Auf derselben Ebene liegt ein weiterer Code, der bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommt:

| Code | Beschreibung | MFN-Zoll |
|------|--------------|----------|
| [64041910](https://zollhub.de/code/64041910/) | Pantoffeln und andere Hausschuhe | 16,9% |

## Häufige Fragen zu 64041990

### Wofür steht die Zolltarifnummer 64041990?

64041990 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 6404 („Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen“) im Abschnitt XII („Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme; künstliche Blumen“).

### Welche Einfuhrabgaben sind für 64041990 hinterlegt?

Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Aussetzung für Schiffe/Bohrplattformen“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 3 Maßnahmen für Singapur, Ukraine und Vietnam hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2293/16, Regulation 2658/87, Decision 1875/19 u. a.

### Aus welchen Ländern kann 64041990 zollbegünstigt eingeführt werden?

Für Waren mit Ursprung Singapur, Ukraine und Vietnam sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis.

### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 64041990?

Für 64041990 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.

### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 64041990 relevant?

Je nach Maßnahme und Ursprung können für 64041990 Nachweise wie Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) erforderlich sein.

### In welcher Maßeinheit wird 64041990 angemeldet?

Für 64041990 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.

### Wie grenzt sich 64041990 von ähnlichen Zolltarifnummern ab?

64041990 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 640419 („andere“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 64041990 erfasst speziell „andere“.

### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 64041990?

Die Einreihung 64041990 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission