--- title: "andere – Unterposition 846390" url: https://zollhub.de/code/846390/ type: taric-code goods_code: "8463900000" is_leaf: true valid_from: "1972-01-01" --- > [Abschnitt XVI](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 84](https://zollhub.de/code/84/) > [8463](https://zollhub.de/code/8463/) > 846390 # Unterposition 846390 – andere Gültig seit 01.01.1972 Die Zolltarifnummer 846390 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 8463 („Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XVI („Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren“). ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 84** – Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und Mechanische Geräte; Teile Davon - **Position 8463** – Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets - **Unterposition 846390** – andere ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) Diese Ware ist grundsätzlich zollfrei. Unter bestimmten Handelsabkommen können spezielle Zollsätze gelten. ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – beschränkte Güter und Technologien | Iran (Islamische Republik) | In Anhang III (MG-Fußnoten) sind die in der Liste des Trägertechnologie-Kontrollregimes erfassten Artikel, einschließlich Gütern und Technologien, aufgeführt (VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012); Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „MG“ beschrieben sind (Artikel 4a, Artikel 4c VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012): Es ist verboten, die in Anhang III aufgeführten Güter und Technologien mit oder ohne Ursprung in der Union oder jeden sonstigen Artikel mit oder ohne Ursprung in der Union, bei dem ein Mitgliedstaat festgestellt hat, dass er zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen dienen könnte, unmittelbar oder mittelbar an iranische Personen, Organisationen oder Einrichtungen oder zur Verwendung in Iran zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen. Es ist verboten, die in Anhang III aufgeführten Güter und Technologien mit oder ohne Ursprung in Iran unmittelbar oder mittelbar aus Iran zu erwerben, einzuführen oder zu befördern.; M18A2, M11A2; M3B3; M6B3 | | Einfuhrkontrolle – beschränkte Güter und Technologien | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Wenn die angemeldeten Waren in den an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt sind, ist die Ausfuhr/Einfuhr nicht gestattet. | | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | ERGA OMNES | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | Iran (Islamische Republik) | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Import control | Iran (Islamische Republik) | Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Konsolidierte Fassung) Es ist verboten, die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien unmittelbar oder mittelbar von Iran zu erwerben, aus Iran einzuführen oder aus Iran zu befördern, unabhängig davon, ob es sich um Ursprungserzeugnisse Irans handelt oder nicht. | | Einfuhrkontrolle | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Es ist verboten (Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a und c der Verordnung (EU) 2017/1905 des Rates): (a) die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien, einschließlich Software, mit oder ohne Ursprung in der Union unmittelbar oder mittelbar an natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der DVRK oder zur Verwendung in der DVRK zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen, (c) die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien unmittelbar oder mittelbar aus der DVRK einzuführen, zu erwerben oder weiterzugeben, unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung in der DVRK haben oder nicht.; Fließdrückmaschinen wie in INFCIRC/254/Rev.9/Part2 und S/2014/253 beschrieben | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Restriction on export | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Restriction on export | Iran (Islamische Republik) | Regulation 0267/12 | | Export authorization (Dual use) | Alle Drittländer | Regulation 2003/25 | | Export control on restricted goods and technologies | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Export control | Iran (Islamische Republik) | Regulation 0267/12 | | Export control | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Export control | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control | Weißrußland | Regulation 0765/06 | ## Ähnliche Unterpositionen zu 846390 846390 steht in Position 8463 „Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets“. Auf derselben Ebene liegen 3 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [846310](https://zollhub.de/code/846310/) | Ziehbänke für Stangen, Rohre, Profile, Drähte oder dergleichen | | | [846320](https://zollhub.de/code/846320/) | Gewindewalz- oder Gewinderollmaschinen | – | | [846330](https://zollhub.de/code/846330/) | Maschinen zum Be- oder Verarbeiten von Metalldraht | – | ## Häufige Fragen zu 846390 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 846390? 846390 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 8463 („Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets“) im Abschnitt XVI („Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren“). ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 846390? Für 846390 sind 6 Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahmen hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 846390 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Iran (Islamische Republik). ### In welcher Maßeinheit wird 846390 angemeldet? Für 846390 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 846390 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 846390 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 8463 („Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 846390 erfasst speziell „andere“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 846390? Die Einreihung 846390 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission