--- title: "elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend – Unterposition 854991" url: https://zollhub.de/code/854991/ type: taric-code goods_code: "8549910000" is_leaf: true valid_from: "2022-01-01" --- > [Abschnitt XVI](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 85](https://zollhub.de/code/85/) > [8549](https://zollhub.de/code/8549/) > 854991 # Unterposition 854991 – elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend Gültig seit 01.01.2022 Die Zolltarifnummer 854991 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 8549 („Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XVI („Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 0%. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 85** – Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und Andere Elektrotechnische Waren, Teile Davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für Diese Geräte - **Position 8549** – Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten - **Unterposition 854991** – elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 0% | – | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – Abfall | ERGA OMNES | Die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle unterliegen dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung.; Die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle unterliegen den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18 derselben Verordnung, sofern die verbrachte Abfallmenge mehr als 20 kg beträgt.; Wenn die in Anhang III aufgeführten Abfälle (grüne Liste) bestimmte gefährliche Eigenschaften aufweisen, werden die einschlägigen Bestimmungen so angewandt, als wären diese Abfälle in Anhang IV (gelbe Liste) aufgeführt (siehe Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006).; Abfälle, die ausdrücklich zur Laboranalyse bestimmt sind (Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006), um ihre physikalischen oder chemischen Eigenschaften zu prüfen oder ihre Eignung für Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren zu ermitteln, unterliegt nicht dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung. Stattdessen sind die Verfahrensvorschriften der allgemeinen Informationspflichten anzuwenden (Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006). Die von der Ausnahmeregelung gedeckte Abfallmenge der ausdrücklich zur Laboranalyse bestimmten Abfälle bemisst sich nach der Mindestmenge, die zur ordnungsgemäßen Durchführung der Analyse in jedem Einzelfall notwendig ist, und darf 25 kg nicht übersteigen. | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Export control - Waste | Alle Drittländer | Regulation 1013/06 | ## Ähnliche Unterpositionen zu 854991 854991 steht in Position 8549 „Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten“. Auf derselben Ebene liegen 10 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [854911](https://zollhub.de/code/854911/) | Abfälle und Schrott von Blei-Akkumulatoren; ausgebrauchte Blei-Akkumulatoren | | | [854912](https://zollhub.de/code/854912/) | andere, Blei, Cadmium oder Quecksilber enthaltend | | | [854913](https://zollhub.de/code/854913/) | nach chemischem Typ sortiert, kein Blei, Cadmium oder Quecksilber enthaltend | | | [854914](https://zollhub.de/code/854914/) | unsortiert, kein Blei, Cadmium oder Quecksilber enthaltend | | | [854919](https://zollhub.de/code/854919/) | andere | | | [854921](https://zollhub.de/code/854921/) | elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend | 0% | | [854929](https://zollhub.de/code/854929/) | andere | 0% | | [854931](https://zollhub.de/code/854931/) | elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend | 0% | | [854939](https://zollhub.de/code/854939/) | andere | 0% | | [854999](https://zollhub.de/code/854999/) | andere | 0% | ## Häufige Fragen zu 854991 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 854991? 854991 bezeichnet „elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend“, eine Einreihung innerhalb der Position 8549 („Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten“) im Abschnitt XVI („Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 854991 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 1832/21 und Regulation 1013/06. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 854991? Für 854991 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### In welcher Maßeinheit wird 854991 angemeldet? Für 854991 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 854991 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 854991 ist einer von 6 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 8549 („Abfälle oder Schrott von elektrischen und elektronischen Geräten“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 854991 erfasst speziell „elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren oder sonstiges beschichtetes Glas oder elektrische oder elektronische Bauteile enthaltend, Cadmium, Quecksilber, Blei oder polychlorierte Biphenyle (PCB) enthaltend“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 854991? Die Einreihung 854991 ist im TARIC seit dem 01.01.2022 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission