--- title: "für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope – KN-Code 90139005" url: https://zollhub.de/code/90139005/ type: taric-code goods_code: "9013900500" is_leaf: true valid_from: "2017-01-01" --- > [Abschnitt XVIII](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 90](https://zollhub.de/code/90/) > [9013](https://zollhub.de/code/9013/) > [901390](https://zollhub.de/code/901390/) > 90139005 # KN-Code 90139005 – für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope Gültig seit 01.01.2017 Die Zolltarifnummer 90139005 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 9013 („Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XVIII („Optische, photographische und kinematographische Instrumente und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische und chirurgische Instrumente; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 4,7%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 90** – Optische, Fotografische oder Kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; Medizinische und Chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für Diese Instrumente, Apparate und Geräte - **Position 9013** – Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte - **Unterposition 901390** – Teile und Zubehör - **KN-Code 90139005** – für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 4,7% | – | ### Präferenzzollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren | 0% | Decision 0037/17 | | | ↳ U088 – Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) | | | Albanien | 0% | Decision 0332/09 | | APS - Allgemeine Regelung | 1,2% | Regulation 0978/12 | | Bosnien und Herzegowina | 0% | Decision 0474/08 | | Japan | 0% | Decision 1907/18 | | Kanada | 0% | Decision 0037/17 | | Kosovo | 0% | Decision 0342/16 | | Montenegro | 0% | Decision 0224/10 | | Neuseeland | 0% | Decision 0244/24 | | Nordmazedonien | 0% | Decision 0239/04 | | Peru | 0% | Decision 0735/12 | | Serbien | 0% | Decision 0036/10 | | Ukraine | 0% | Decision 0295/14 | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – beschränkte Güter und Technologien | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Wenn die angemeldeten Waren in den an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt sind, ist die Ausfuhr/Einfuhr nicht gestattet. | | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | ERGA OMNES | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Einfuhrkontrolle – Feuerwaffen | Iran (Islamische Republik) | Wenn die angemeldeten Güter in der mit der Maßnahme zusammenhängenden Fußnote „DU“ beschrieben sind, ist für die Einfuhr, den Erwerb oder die Beförderung der in Anhang I (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates) aufgeführten Güter und Technologien – mit oder ohne Ursprung in Iran – aus Iran eine vorherige Einfuhrgenehmigung vorzulegen | | Einfuhrkontrolle – Fluorsicherheit | Weißrußland | Es ist verboten, in der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union (im Folgenden ‚Gemeinsame Militärgüterliste‘) aufgeführte Güter und Technologien, unmittelbar oder mittelbar zu kaufen, in die Union einzuführen oder weiterzugeben, wenn sie ihren Ursprung in Belarus haben oder aus Belarus ausgeführt werden. (Verordnung (EG) Nr. 765/2006 - Artikel 1aa.1) | | Import control | Iran (Islamische Republik) | Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Konsolidierte Fassung) Es ist verboten, die in Anhang II aufgeführten Güter und Technologien unmittelbar oder mittelbar von Iran zu erwerben, aus Iran einzuführen oder aus Iran zu befördern, unabhängig davon, ob es sich um Ursprungserzeugnisse Irans handelt oder nicht. | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Export authorization (Dual use) | Alle Drittländer | Regulation 2003/25 | | Export control on restricted goods and technologies | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Export control | Simbabwe | Regulation 0384/26 | | Export control | Weißrußland | Regulation 0765/06 | | Import/export restriction - Common Military List (CML) goods | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control | Iran (Islamische Republik) | Regulation 0267/12 | | Export control | Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea) | Regulation 1509/17 | | Export control | Russische Föderation | Regulation 0833/14 | | Export control | Weißrußland | Regulation 0765/06 | ## Ähnliche KN-Codes zu 90139005 90139005 steht in Unterposition 901390 „Teile und Zubehör“. Auf derselben Ebene liegt ein weiterer Code, der bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommt: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [90139080](https://zollhub.de/code/90139080/) | andere | 0% | ## Häufige Fragen zu 90139005 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 90139005? 90139005 bezeichnet „für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope“, eine Einreihung innerhalb der Position 9013 („Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in diesem Kapitel anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte“) im Abschnitt XVIII („Optische, photographische und kinematographische Instrumente und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische und chirurgische Instrumente; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 90139005 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 13 Maßnahmen für Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, APS - Allgemeine Regelung, Bosnien und Herzegowina u. a. hinterlegt. Als „Import/export restriction - Common Military List (CML) goods“ ist eine Maßnahme für Russische Föderation hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 1821/16, Decision 0037/17, Decision 0332/09 u. a. ### Aus welchen Ländern kann 90139005 zollbegünstigt eingeführt werden? Für Waren mit Ursprung Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, APS - Allgemeine Regelung, Bosnien und Herzegowina u. a. sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 90139005? Für 90139005 sind 5 Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahmen hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 90139005 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 90139005 Nachweise wie Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) erforderlich sein. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 90139005 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Iran (Islamische Republik). ### In welcher Maßeinheit wird 90139005 angemeldet? Für 90139005 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 90139005 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 90139005 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 901390 („Teile und Zubehör“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 90139005 erfasst speziell „für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 90139005? Die Einreihung 90139005 ist im TARIC seit dem 01.01.2017 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission