--- title: "andere – Unterposition 940159" url: https://zollhub.de/code/940159/ type: taric-code goods_code: "9401590000" is_leaf: true valid_from: "2007-01-01" --- > [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 94](https://zollhub.de/code/94/) > [9401](https://zollhub.de/code/9401/) > 940159 # Unterposition 940159 – andere Gültig seit 01.01.2007 Die Zolltarifnummer 940159 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 5,6%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 94** – Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude - **Position 9401** – Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon - **Unterposition 940159** – andere ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 5,6% | – | ### Präferenzzollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren | 0% | Decision 0037/17 | | | ↳ U088 – Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) | | | Albanien | 0% | Decision 0332/09 | | Bosnien und Herzegowina | 0% | Decision 0474/08 | | Japan | 0% | Decision 1907/18 | | Kanada | 0% | Decision 0037/17 | | Kolumbien | 0% | Decision 0735/12 | | Kosovo | 0% | Decision 0342/16 | | Montenegro | 0% | Decision 0224/10 | | Neuseeland | 0% | Decision 0244/24 | | Nordmazedonien | 0% | Decision 0239/04 | | Peru | 0% | Decision 0735/12 | | Serbien | 0% | Decision 0036/10 | | Ukraine | 0% | Decision 0295/14 | ### Schiffe und Bohrplattformen | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | ERGA OMNES | 0% | Regulation 2658/87 | | | ↳ C990 – Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | | ## Ähnliche Unterpositionen zu 940159 940159 steht in Position 9401 „Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“. Auf derselben Ebene liegen 15 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [940110](https://zollhub.de/code/940110/) | Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art | 0% | | [940120](https://zollhub.de/code/940120/) | Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art | 3,7% | | [940131](https://zollhub.de/code/940131/) | aus Holz | 0% | | [940139](https://zollhub.de/code/940139/) | andere | 0% | | [940141](https://zollhub.de/code/940141/) | aus Holz | 0% | | [940149](https://zollhub.de/code/940149/) | andere | 0% | | [940152](https://zollhub.de/code/940152/) | aus Bambus | 5,6% | | [940153](https://zollhub.de/code/940153/) | aus Rattan | 5,6% | | [940161](https://zollhub.de/code/940161/) | gepolstert | 0% | | [940169](https://zollhub.de/code/940169/) | andere | 0% | | [940171](https://zollhub.de/code/940171/) | gepolstert | 0% | | [940179](https://zollhub.de/code/940179/) | andere | 0% | [Alle 15 Eintraege in Position 9401 „Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“ ansehen](https://zollhub.de/code/9401/) ## Häufige Fragen zu 940159 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 940159? 940159 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 940159 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Aussetzung für Schiffe/Bohrplattformen“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 13 Maßnahmen für Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Japan u. a. hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 1549/06, Regulation 2658/87, Decision 0037/17 u. a. ### Aus welchen Ländern kann 940159 zollbegünstigt eingeführt werden? Für Waren mit Ursprung Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Japan u. a. sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 940159 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 940159 Nachweise wie Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) und Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) erforderlich sein. ### In welcher Maßeinheit wird 940159 angemeldet? Für 940159 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 940159 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 940159 ist einer von 14 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 940159 erfasst speziell „andere“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 940159? Die Einreihung 940159 ist im TARIC seit dem 01.01.2007 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission