--- title: "andere – Unterposition 940169" url: https://zollhub.de/code/940169/ type: taric-code goods_code: "9401690000" is_leaf: true valid_from: "1972-01-01" --- > [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 94](https://zollhub.de/code/94/) > [9401](https://zollhub.de/code/9401/) > 940169 # Unterposition 940169 – andere Gültig seit 01.01.1972 Die Zolltarifnummer 940169 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 0%. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 94** – Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude - **Position 9401** – Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon - **Unterposition 940169** – andere ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 0% | – | ### Schiffe und Bohrplattformen | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | ERGA OMNES | 0% | Regulation 2658/87 | | | ↳ C990 – Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | | ### Einfuhrkontrollen | Maßnahme | Ursprung | Fußnoten | |----------|----------|----------| | Einfuhrkontrolle – CITES | ERGA OMNES | Ist die Ware im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 in der geltenden Fassung aufgeführt, ist eine Einfuhrgenehmigung vorzulegen. | | Import control of timber and timber products subject to the FLEGT licensing scheme | Indonesien | Steht das Erzeugnis auf der Liste im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 und nicht auf der Liste im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97, zuletzt geänderte Fassung, muss eine FLEGT-Einfuhrgenehmigung vorgelegt werden. Holz und Holzprodukte, die aus einem Land, das kein Partner eines freiwilligen FLEGT-Partnerschaftsabkommens (FPA) ist, in die EU versandt werden, gelten nicht als FLEGT-Waren und sind demzufolge von der Vorlage einer FLEGT-Genehmigung ausgenommen.; Die Bescheinigung Y057 ist in folgenden Fällen für die Einfuhr von Holzprodukten mit Ursprung in Indonesien vorzulegen: • Waren mit ex-Code, die nicht im Anhang der Verordnung (EU) 2016/1387 aufgeführt sind • Waren mit Ursprung in Indonesien, die jedoch aus einem anderen Drittland versandt wurden (ausgenommen Waren, die aus Ländern mit einem stabilen FLEGT-Genehmigungssystem versandt werden) • Waren zu nichtkommerziellen Zwecken | ## Ausfuhr ### Ausfuhrmaßnahmen | Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | Goods for torture and repression, export prohibition | Alle Drittländer | Regulation 0125/19 | | Export control - CITES | Alle Drittländer | Regulation 0966/23 | ## Ähnliche Unterpositionen zu 940169 940169 steht in Position 9401 „Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“. Auf derselben Ebene liegen 15 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [940110](https://zollhub.de/code/940110/) | Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art | 0% | | [940120](https://zollhub.de/code/940120/) | Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art | 3,7% | | [940131](https://zollhub.de/code/940131/) | aus Holz | 0% | | [940139](https://zollhub.de/code/940139/) | andere | 0% | | [940141](https://zollhub.de/code/940141/) | aus Holz | 0% | | [940149](https://zollhub.de/code/940149/) | andere | 0% | | [940152](https://zollhub.de/code/940152/) | aus Bambus | 5,6% | | [940153](https://zollhub.de/code/940153/) | aus Rattan | 5,6% | | [940159](https://zollhub.de/code/940159/) | andere | 5,6% | | [940161](https://zollhub.de/code/940161/) | gepolstert | 0% | | [940171](https://zollhub.de/code/940171/) | gepolstert | 0% | | [940179](https://zollhub.de/code/940179/) | andere | 0% | [Alle 15 Eintraege in Position 9401 „Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“ ansehen](https://zollhub.de/code/9401/) ## Häufige Fragen zu 940169 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 940169? 940169 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 940169 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Aussetzung für Schiffe/Bohrplattformen“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Import prohibition on goods for torture and repression“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2261/98, Regulation 2658/87, Regulation 0125/19 u. a. ### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 940169? Für 940169 sind 2 Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahmen hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 940169 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 940169 Nachweise wie Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) erforderlich sein. ### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 940169 ausgenommen? Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Ceuta und Melilla. ### In welcher Maßeinheit wird 940169 angemeldet? Für 940169 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 940169 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 940169 ist einer von 14 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9401 („Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 940169 erfasst speziell „andere“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 940169? Die Einreihung 940169 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission