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title: "andere – Unterposition 940290"
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> [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 94](https://zollhub.de/code/94/) > [9402](https://zollhub.de/code/9402/) > 940290

# Unterposition 940290 – andere

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 940290 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9402 („Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“).

### Einordnung im Zolltarif

- **Kapitel 94** – Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude
  - **Position 9402** – Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon
    - **Unterposition 940290** – andere

## Einfuhr

### Zollsatz (Meistbegünstigung)

Diese Ware ist grundsätzlich zollfrei. Unter bestimmten Handelsabkommen können spezielle Zollsätze gelten.

## Ausfuhr

### Ausfuhrmaßnahmen

| Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| Goods for torture and repression, export prohibition | Alle Drittländer | Regulation 0125/19 |

## Ähnliche Unterpositionen zu 940290

940290 steht in Position 9402 „Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon“. Auf derselben Ebene liegt ein weiterer Code, der bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommt:

| Code | Beschreibung | MFN-Zoll |
|------|--------------|----------|
| [940210](https://zollhub.de/code/940210/) | Dentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle und Teile davon | – |

## Häufige Fragen zu 940290

### Wofür steht die Zolltarifnummer 940290?

940290 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 9402 („Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“).

### Welche Einfuhrabgaben sind für 940290 hinterlegt?

Als „Import prohibition on goods for torture and repression“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 0125/19.

### Welche Länder sind von Einfuhrmaßnahmen für 940290 ausgenommen?

Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Ceuta und Melilla.

### In welcher Maßeinheit wird 940290 angemeldet?

Für 940290 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.

### Wie grenzt sich 940290 von ähnlichen Zolltarifnummern ab?

940290 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9402 („Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 940290 erfasst speziell „andere“.

### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 940290?

Die Einreihung 940290 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission