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title: "Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen – Position 9404"
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> [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 94](https://zollhub.de/code/94/) > 9404

# Position 9404 – Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 9404 ist im EU-Zolltarif als Position des Kapitels 94 („Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Als Position bündelt 9404 insgesamt 6 untergeordnete Zolltarifnummern.

### Einordnung im Zolltarif

- **Kapitel 94** – Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude
  - **Position 9404** – Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen

## Unterpositionen

| Code | Beschreibung |
|------|--------------|
| [940410](https://zollhub.de/code/940410/) | Sprungrahmen |
| [940421](https://zollhub.de/code/940421/) | aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen |
| [940429](https://zollhub.de/code/940429/) | aus anderen Stoffen |
| [940430](https://zollhub.de/code/940430/) | Schlafsäcke |
| [940440](https://zollhub.de/code/940440/) | Steppdecken, Tagesdecken, Bettüberwürfe, Deck- und Federbetten |
| [940490](https://zollhub.de/code/940490/) | andere |

## Ähnliche Positionen zu 9404

9404 steht in Kapitel 94 „Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude“. Auf derselben Ebene liegen 5 weitere Positionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:

| Code | Beschreibung |
|------|--------------|
| [9401](https://zollhub.de/code/9401/) | Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon |
| [9402](https://zollhub.de/code/9402/) | Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon |
| [9403](https://zollhub.de/code/9403/) | Andere Möbel und Teile davon |
| [9405](https://zollhub.de/code/9405/) | Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
| [9406](https://zollhub.de/code/9406/) | Vorgefertigte Gebäude |

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission