--- title: "andere – Unterposition 940539" url: https://zollhub.de/code/940539/ type: taric-code goods_code: "9405390000" is_leaf: true valid_from: "2022-01-01" --- > [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 94](https://zollhub.de/code/94/) > [9405](https://zollhub.de/code/9405/) > 940539 # Unterposition 940539 – andere Gültig seit 01.01.2022 Die Zolltarifnummer 940539 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9405 („Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 3,7%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %. ### Einordnung im Zolltarif - **Kapitel 94** – Möbel; Medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und Ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, Anderweit Weder Genannt Noch Inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, Beleuchtete Namensschilder und Dergleichen; Vorgefertigte Gebäude - **Position 9405** – Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen - **Unterposition 940539** – andere ## Einfuhr ### Zollsatz (Meistbegünstigung) | Zollsatz | Ergänzende Einheit | |----------|--------------------| | 3,7% | – | ### Präferenzzollsätze | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | APS - Allgemeine Regelung | 0% | Regulation 0978/12 | ### Schiffe und Bohrplattformen | Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage | |----------|----------|-----------------| | ERGA OMNES | 0% | Regulation 2658/87 | | | ↳ C990 – Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | | ## Ähnliche Unterpositionen zu 940539 940539 steht in Position 9405 „Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen“. Auf derselben Ebene liegen 14 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen: | Code | Beschreibung | MFN-Zoll | |------|--------------|----------| | [940511](https://zollhub.de/code/940511/) | ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | | | [940519](https://zollhub.de/code/940519/) | andere | | | [940521](https://zollhub.de/code/940521/) | ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | | | [940529](https://zollhub.de/code/940529/) | andere | | | [940531](https://zollhub.de/code/940531/) | ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | 3,7% | | [940541](https://zollhub.de/code/940541/) | fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | | | [940542](https://zollhub.de/code/940542/) | andere, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | | | [940549](https://zollhub.de/code/940549/) | andere | | | [940550](https://zollhub.de/code/940550/) | nicht elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper | | | [940561](https://zollhub.de/code/940561/) | ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt | | | [940569](https://zollhub.de/code/940569/) | andere | | | [940591](https://zollhub.de/code/940591/) | aus Glas | | [Alle 14 Eintraege in Position 9405 „Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen“ ansehen](https://zollhub.de/code/9405/) ## Häufige Fragen zu 940539 ### Wofür steht die Zolltarifnummer 940539? 940539 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 9405 („Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). ### Welche Einfuhrabgaben sind für 940539 hinterlegt? Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Aussetzung für Schiffe/Bohrplattformen“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ ist eine Maßnahme für APS - Allgemeine Regelung hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 1832/21, Regulation 2658/87 und Regulation 0978/12. ### Aus welchen Ländern kann 940539 zollbegünstigt eingeführt werden? Für Waren mit Ursprung APS - Allgemeine Regelung sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis. ### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 940539 relevant? Je nach Maßnahme und Ursprung können für 940539 Nachweise wie Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) erforderlich sein. ### In welcher Maßeinheit wird 940539 angemeldet? Für 940539 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen. ### Wie grenzt sich 940539 von ähnlichen Zolltarifnummern ab? 940539 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9405 („Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 940539 erfasst speziell „andere“. ### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 940539? Die Einreihung 940539 ist im TARIC seit dem 01.01.2022 gültig und aktuell in Kraft. Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission