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title: "andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind – Unterposition 960350"
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> [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 96](https://zollhub.de/code/96/) > [9603](https://zollhub.de/code/9603/) > 960350

# Unterposition 960350 – andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 960350 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 2,7%.

### Einordnung im Zolltarif

- **Kapitel 96** – Verschiedene Waren
  - **Position 9603** – Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
    - **Unterposition 960350** – andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

## Einfuhr

### Zollsatz (Meistbegünstigung)

| Zollsatz | Ergänzende Einheit |
|----------|--------------------|
| 2,7% | – |

### Lufttüchtigkeit

| Ursprung | Zollsatz | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| ERGA OMNES | 0% | Regulation 1517/18 |
| | ↳ C119 – Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung | |

### Einfuhrkontrollen

| Maßnahme | Ursprung | Fußnoten |
|----------|----------|----------|
| Import control on cat and dog fur | ERGA OMNES | Das Inverkehrbringen sowie die Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft ist verboten (siehe Artikel 3, Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). |

## Ausfuhr

### Ausfuhrmaßnahmen

| Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| Export control on cat and dog fur | Alle Drittländer | Regulation 1523/07 |

## Ähnliche Unterpositionen zu 960350

960350 steht in Position 9603 „Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“. Auf derselben Ebene liegen 6 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:

| Code | Beschreibung | MFN-Zoll |
|------|--------------|----------|
| [960310](https://zollhub.de/code/960310/) | Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel | 3,7% |
| [960321](https://zollhub.de/code/960321/) | Zahnbürsten, einschließlich Bürsten für künstliche Gebisse | 3,7% |
| [960329](https://zollhub.de/code/960329/) | andere |  |
| [960330](https://zollhub.de/code/960330/) | Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen |  |
| [960340](https://zollhub.de/code/960340/) | Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603 30); Kissen und Roller zum Anstreichen |  |
| [960390](https://zollhub.de/code/960390/) | andere |  |

## Häufige Fragen zu 960350

### Wofür steht die Zolltarifnummer 960350?

960350 bezeichnet „andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“, eine Einreihung innerhalb der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“).

### Welche Einfuhrabgaben sind für 960350 hinterlegt?

Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Airworthiness tariff suspension“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2261/98, Regulation 1517/18 und Regulation 1523/07.

### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 960350?

Für 960350 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.

### Welche Nachweise oder Dokumente sind für die Einfuhr von 960350 relevant?

Je nach Maßnahme und Ursprung können für 960350 Nachweise wie Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung erforderlich sein.

### In welcher Maßeinheit wird 960350 angemeldet?

Für 960350 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.

### Wie grenzt sich 960350 von ähnlichen Zolltarifnummern ab?

960350 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 960350 erfasst speziell „andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“.

### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 960350?

Die Einreihung 960350 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission