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title: "Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege – KN-Code 96039091"
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> [Abschnitt XX](https://zollhub.de/code/) > [Kapitel 96](https://zollhub.de/code/96/) > [9603](https://zollhub.de/code/9603/) > [960390](https://zollhub.de/code/960390/) > 96039091

# KN-Code 96039091 – Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 96039091 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 3,7%.

### Einordnung im Zolltarif

- **Kapitel 96** – Verschiedene Waren
  - **Position 9603** – Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
    - **Unterposition 960390** – andere
      - **KN-Code 96039091** – Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege

## Einfuhr

### Zollsatz (Meistbegünstigung)

| Zollsatz | Ergänzende Einheit |
|----------|--------------------|
| 3,7% | – |

### Einfuhrkontrollen

| Maßnahme | Ursprung | Fußnoten |
|----------|----------|----------|
| Import control on cat and dog fur | ERGA OMNES | Das Inverkehrbringen sowie die Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft ist verboten (siehe Artikel 3, Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). |

## Ausfuhr

### Ausfuhrmaßnahmen

| Maßnahme | Ursprung | Rechtsgrundlage |
|----------|----------|-----------------|
| Export control on cat and dog fur | Alle Drittländer | Regulation 1523/07 |

## Ähnliche KN-Codes zu 96039091

96039091 steht in Unterposition 960390 „andere“. Auf derselben Ebene liegen 2 weitere KN-Codes, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:

| Code | Beschreibung | MFN-Zoll |
|------|--------------|----------|
| [96039010](https://zollhub.de/code/96039010/) | von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor | 2,7% |
| [96039099](https://zollhub.de/code/96039099/) | andere | 3,7% |

## Häufige Fragen zu 96039091

### Wofür steht die Zolltarifnummer 96039091?

96039091 bezeichnet „Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege“, eine Einreihung innerhalb der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“) im Abschnitt XX („Verschiedene Waren“).

### Welche Einfuhrabgaben sind für 96039091 hinterlegt?

Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2261/98 und Regulation 1523/07.

### Gibt es Einfuhrbeschränkungen für 96039091?

Für 96039091 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.

### In welcher Maßeinheit wird 96039091 angemeldet?

Für 96039091 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.

### Wie grenzt sich 96039091 von ähnlichen Zolltarifnummern ab?

96039091 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 960390 („andere“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 96039091 erfasst speziell „Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege“.

### Seit wann gilt die Zolltarifnummer 96039091?

Die Einreihung 96039091 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission