KN-Code 38091050mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70|oder mehr, jedoch weniger als 83|GHT
Gültig seit 01.01.1972
Die Zolltarifnummer 38091050 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 3809 („Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt VI („Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 8,3% + 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen — teilweise zum Zollsatz 0 %.
Einfuhr (Import)
Präferenzzölle
| Land / Abkommen | Zollsatz | |
|---|---|---|
| Algerien | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Chile | 5,5% + 10,06 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 8,5% | |
| Europäischer Wirtschaftsraum | 12,21 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Y021Antrag auf EWR-Präferenzbehandlung | ||
| Färöer | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Island | 12,21 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Y019Antrag auf Präferenzbehandlung für Island | ||
| Israel | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Y864Aus dem Ursprungsnachweis geht hervor, dass die die Ursprungseigenschaft verleihende Herstellung nicht an einem Ort innerhalb der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete stattgefunden hat. | ||
| Libanon | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Neuseeland | 4,1% + 7,75 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 6,4% | |
| Norwegen | 12,21 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Y020Antrag auf Präferenzbehandlung für Norwegen | ||
| Singapur | 0% | |
| Südafrika | 5% + 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Syrien | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Tunesien | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% | |
| Vietnam | 1% + 1,89 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 1,6% | |
| Ukraine | 0% | |
Zollunion
| Land / Abkommen | Zollsatz |
|---|---|
| Andorra | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% |
| Türkei | 15,10 EUR pro Dezitonne (100 kg), höchstens 12,8% |
Ausfuhr (Export)
Für den Code 38091050 gelten derzeit keine Ausfuhrmaßnahmen.
Häufige Fragen zu 38091050
38091050 bezeichnet „mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 GHT“, eine Einreihung innerhalb der Position 3809 („Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen“) im Abschnitt VI („Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien“).
Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Zollunionszoll“ sind 2 Maßnahmen für Andorra und Türkei hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 14 Maßnahmen für Algerien, Chile, Europäischer Wirtschaftsraum, Färöer u. a. hinterlegt. Als „Präferenzzollkontingent“ ist eine Maßnahme für Ukraine hinterlegt. Betroffenes Zollkontingent: 096726. Rechtsgrundlage: Regulation 2204/99, Decision 0680/90, Decision 0142/96 u. a.
Für Waren mit Ursprung Algerien, Chile, Europäischer Wirtschaftsraum, Färöer u. a. sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt — teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis.
Je nach Maßnahme und Ursprung können für 38091050 Nachweise wie Antrag auf EWR-Präferenzbehandlung, Antrag auf Präferenzbehandlung für Island, Aus dem Ursprungsnachweis geht hervor, dass die die Ursprungseigenschaft verleihende Herstellung nicht an einem Ort innerhalb der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete stattgefunden hat. u. a. erforderlich sein.
Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Island und Liechtenstein.
Für 38091050 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.
38091050 ist einer von 4 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 380910 („auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 38091050 erfasst speziell „mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 GHT“.
Die Einreihung 38091050 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.
Disclaimer
Die bereitgestellten Angaben beruhen auf einer Aufbereitung der öffentlich zugänglichen TARIC-Daten der Europäischen Kommission und dienen ausschließlich unverbindlichen Informationszwecken. Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verwendbarkeit der Informationen wird keine Gewähr oder Haftung übernommen. Maßgeblich und rechtsverbindlich sind ausschließlich die jeweils einschlägigen unionsrechtlichen und nationalen Vorschriften sowie die zollrechtliche Beurteilung und Zollanmeldung im Einzelfall. Die Angaben stellen keine rechtliche, steuerliche oder zollrechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche nicht.