Unterposition 960390andere

Gültig seit 01.01.1972

Die Zolltarifnummer 960390 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9603 („Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XX („Verschiedene Waren“). Als Unterposition bündelt 960390 insgesamt 3 untergeordnete Zolltarifnummern. Der Drittlandzoll der einreihungsfähigen Untercodes liegt zwischen 2,7 % und 3,7 %.

KN-Codes

CodeBeschreibung
96039010von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor
96039091Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
96039099andere

Ähnliche Unterpositionen zu 960390

960390 steht in Position 9603 „Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen“. Auf derselben Ebene liegen 6 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:

CodeBeschreibung
960310Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel
960321Zahnbürsten, einschließlich Bürsten für künstliche Gebisse
960329andere
960330Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen
960340Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603 30); Kissen und Roller zum Anstreichen
960350andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

Häufige Fragen zu 960390

Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission

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