KN-Code 04022999andere
Gültig seit 01.01.1972
Die Zolltarifnummer 04022999 ist im EU-Zolltarif als KN-Code der Position 0402 („Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt I („Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 1,62 EUR pro Kilogramm + 16,80 EUR pro Dezitonne (100 kg). Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen — teilweise zum Zollsatz 0 %.
Einfuhr (Import)
Präferenzzölle
| Land / Abkommen | Zollsatz | |
|---|---|---|
| Ecuador | 0% | |
| Peru | 0% | |
| Singapur | 0% | |
| Neuseeland | 0,32 EUR pro Kilogramm + 3,36 EUR pro Dezitonne (100 kg) | |
| C095Berechtigungsbescheinigung für Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.4518, 09.4519 und 09.4520 | ||
| L001Einfuhrlizenz AGRIM | ||
| Y100Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM | ||
Ausfuhr (Export)
Für den Code 04022999 gelten derzeit keine Ausfuhrmaßnahmen.
Häufige Fragen zu 04022999
04022999 bezeichnet „andere“, eine Einreihung innerhalb der Position 0402 („Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln“) im Abschnitt I („Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs“).
Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 3 Maßnahmen für Ecuador, Peru und Singapur hinterlegt. Als „Präferenzzollkontingent“ ist eine Maßnahme für Neuseeland hinterlegt. Betroffenes Zollkontingent: 094518. Rechtsgrundlage: Regulation 2204/99, Decision 2369/16, Decision 0735/12 u. a.
Für Waren mit Ursprung Ecuador, Peru, Singapur und Neuseeland sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt — teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis.
Je nach Maßnahme und Ursprung können für 04022999 Nachweise wie Berechtigungsbescheinigung für Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.4518, 09.4519 und 09.4520, Einfuhrlizenz AGRIM und Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM erforderlich sein.
Für 04022999 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.
04022999 ist einer von 5 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 040229 („andere“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 04022999 erfasst speziell „andere“.
Die Einreihung 04022999 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.
Disclaimer
Die bereitgestellten Angaben beruhen auf einer Aufbereitung der öffentlich zugänglichen TARIC-Daten der Europäischen Kommission und dienen ausschließlich unverbindlichen Informationszwecken. Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verwendbarkeit der Informationen wird keine Gewähr oder Haftung übernommen. Maßgeblich und rechtsverbindlich sind ausschließlich die jeweils einschlägigen unionsrechtlichen und nationalen Vorschriften sowie die zollrechtliche Beurteilung und Zollanmeldung im Einzelfall. Die Angaben stellen keine rechtliche, steuerliche oder zollrechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche nicht.