Unterposition 630319aus anderen Spinnstoffen
Gültig seit 01.01.1972
Die Zolltarifnummer 630319 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 6303 („Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken)“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XI („Spinnstoffe und Waren daraus“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 12%. Für Ursprungswaren aus bestimmten Ländern bestehen Präferenzregelungen – teilweise zum Zollsatz 0 %.
Einfuhr (Import)
Präferenzzölle
| Land / Abkommen | Zollsatz |
|---|---|
| APS - Allgemeine Regelung | 9,6% |
| Singapur | 0% |
Einfuhrkontrollen
Import prohibition
Herkunft: Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea)
Diese Textilwaren können nur in die Union eingeführt werden, sofern nach dem entsprechenden Verfahren der Artikels 30-32 eine jährliche Höchstmenge festgelegt wurde (vgl. Verordnung (EU) 2015/936, ABl. Nr. L 160, Artikel 3, Absatz 3).
Ausfuhr (Export)
Für den Code 630319 gelten derzeit keine Ausfuhrmaßnahmen.
Ähnliche Unterpositionen zu 630319
630319 steht in Position 6303 „Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken)“. Auf derselben Ebene liegen 4 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:
Häufige Fragen zu 630319
630319 bezeichnet „aus anderen Spinnstoffen“, eine Einreihung innerhalb der Position 6303 („Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken)“) im Abschnitt XI („Spinnstoffe und Waren daraus“).
Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 2 Maßnahmen für APS - Allgemeine Regelung und Singapur hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2658/87, Regulation 0978/12, Decision 1875/19 u. a.
Für Waren mit Ursprung APS - Allgemeine Regelung und Singapur sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt – teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis.
Für 630319 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.
Für 630319 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.
630319 ist einer von 2 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 6303 („Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken)“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 630319 erfasst speziell „aus anderen Spinnstoffen“.
Die Einreihung 630319 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.
Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission
Disclaimer
Die bereitgestellten Angaben beruhen auf einer Aufbereitung der öffentlich zugänglichen TARIC-Daten der Europäischen Kommission und dienen ausschließlich unverbindlichen Informationszwecken. Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verwendbarkeit der Informationen wird keine Gewähr oder Haftung übernommen. Maßgeblich und rechtsverbindlich sind ausschließlich die jeweils einschlägigen unionsrechtlichen und nationalen Vorschriften sowie die zollrechtliche Beurteilung und Zollanmeldung im Einzelfall. Die Angaben stellen keine rechtliche, steuerliche oder zollrechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche nicht.