Unterposition 630420Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
Gültig seit 01.01.2017
Die Zolltarifnummer 630420 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 6304 („Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XI („Spinnstoffe und Waren daraus“).
Einfuhr (Import)
Einfuhrkontrollen
Import prohibition
Herkunft: Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea)
Diese Textilwaren können nur in die Union eingeführt werden, sofern nach dem entsprechenden Verfahren der Artikels 30-32 eine jährliche Höchstmenge festgelegt wurde (vgl. Verordnung (EU) 2015/936, ABl. Nr. L 160, Artikel 3, Absatz 3).
Ausfuhr (Export)
Für den Code 630420 gelten derzeit keine Ausfuhrmaßnahmen.
Ähnliche Unterpositionen zu 630420
630420 steht in Position 6304 „Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404“. Auf derselben Ebene liegen 6 weitere Unterpositionen, die bei der Abgrenzung zuerst in Betracht kommen:
| Code | Beschreibung |
|---|---|
| 630411 | aus Gewirken oder Gestricken |
| 630419 | andere |
| 630491 | aus Gewirken oder Gestricken |
| 630492 | aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken) |
| 630493 | aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken) |
| 630499 | aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken) |
Häufige Fragen zu 630420
630420 bezeichnet „Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel“, eine Einreihung innerhalb der Position 6304 („Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404“) im Abschnitt XI („Spinnstoffe und Waren daraus“).
Für 630420 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.
Für 630420 ist die ergänzende Maßeinheit „Stück“ anzugeben.
630420 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 6304 („Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 630420 erfasst speziell „Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel“.
Die Einreihung 630420 ist im TARIC seit dem 01.01.2017 gültig und aktuell in Kraft.
Stand: August 2026 · Quelle: TARIC der Europäischen Kommission
Disclaimer
Die bereitgestellten Angaben beruhen auf einer Aufbereitung der öffentlich zugänglichen TARIC-Daten der Europäischen Kommission und dienen ausschließlich unverbindlichen Informationszwecken. Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verwendbarkeit der Informationen wird keine Gewähr oder Haftung übernommen. Maßgeblich und rechtsverbindlich sind ausschließlich die jeweils einschlägigen unionsrechtlichen und nationalen Vorschriften sowie die zollrechtliche Beurteilung und Zollanmeldung im Einzelfall. Die Angaben stellen keine rechtliche, steuerliche oder zollrechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche nicht.