KN-Code 23069019mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3|GHT

23069019 bezeichnet „mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT“, eine Einreihung innerhalb der Position 2306 („Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher oder mikrobieller Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305“) im Abschnitt IV („Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig; Tabak“).

Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Als „Zollunionszoll“ ist eine Maßnahme für San Marino hinterlegt. Als „Präferenzzoll“ sind 41 Maßnahmen für Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Ägypten, Albanien, Andorra u. a. hinterlegt. Als „Zusätzliche Zölle“ sind 3 Maßnahmen für alle Länder (ERGA OMNES), Russische Föderation und Weißrußland hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2204/99, Decision 0245/02, Decision 0037/17 u. a.

Für Waren mit Ursprung Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren, Ägypten, Albanien, Andorra u. a. sind Präferenzmaßnahmen hinterlegt — teilweise zum Satz 0 %. Erforderlich ist ein gültiger Präferenznachweis.

Je nach Maßnahme und Ursprung können für 23069019 Nachweise wie Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) erforderlich sein.

Von einzelnen Einfuhrmaßnahmen ausgenommen sind: Haiti, Russische Föderation und Weißrußland.

Für 23069019 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.

23069019 ist einer von 4 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Unterposition 230690 („andere“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 23069019 erfasst speziell „mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT“.

Die Einreihung 23069019 ist im TARIC seit dem 01.01.1972 gültig und aktuell in Kraft.