Unterposition 930591von Kriegswaffen der Position 9301
Gültig seit 01.01.2002
Die Zolltarifnummer 930591 ist im EU-Zolltarif als Unterposition der Position 9305 („Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304“) eingeordnet und zählt zum Abschnitt XIX („Waffen und Munition“). Der Drittlandzollsatz (MFN) beträgt 0%.
Einfuhr (Import)
Einfuhrkontrollen
Einfuhrkontrolle — Fluorsicherheit
Herkunft: Weißrußland
Es ist verboten, in der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union (im Folgenden ‚Gemeinsame Militärgüterliste‘) aufgeführte Güter und Technologien, unmittelbar oder mittelbar zu kaufen, in die Union einzuführen oder weiterzugeben, wenn sie ihren Ursprung in Belarus haben oder aus Belarus ausgeführt werden. (Verordnung (EG) Nr. 765/2006 - Artikel 1aa.1)
Ausfuhr (Export)
| Maßnahme | Ursprung |
|---|---|
| Export control | Weißrußland |
Häufige Fragen zu 930591
930591 bezeichnet „von Kriegswaffen der Position 9301“, eine Einreihung innerhalb der Position 9305 („Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304“) im Abschnitt XIX („Waffen und Munition“).
Als „Drittlandzoll (MFN)“ ist eine Maßnahme für alle Länder (ERGA OMNES) hinterlegt. Rechtsgrundlage: Regulation 2031/01 und Regulation 0765/06.
Für 930591 ist eine Kontroll- oder Genehmigungsmaßnahme hinterlegt. Die Einzelheiten stehen in der Maßnahmen-Tabelle auf dieser Seite.
Für 930591 ist keine besondere ergänzende Maßeinheit vorgesehen.
930591 ist einer von 3 einreihungsfähigen Codes unterhalb der Position 9305 („Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304“). Die richtige Einreihung richtet sich nach der genauen Beschaffenheit der Ware; 930591 erfasst speziell „von Kriegswaffen der Position 9301“.
Die Einreihung 930591 ist im TARIC seit dem 01.01.2002 gültig und aktuell in Kraft.
Disclaimer
Die bereitgestellten Angaben beruhen auf einer Aufbereitung der öffentlich zugänglichen TARIC-Daten der Europäischen Kommission und dienen ausschließlich unverbindlichen Informationszwecken. Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verwendbarkeit der Informationen wird keine Gewähr oder Haftung übernommen. Maßgeblich und rechtsverbindlich sind ausschließlich die jeweils einschlägigen unionsrechtlichen und nationalen Vorschriften sowie die zollrechtliche Beurteilung und Zollanmeldung im Einzelfall. Die Angaben stellen keine rechtliche, steuerliche oder zollrechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche nicht.